Parteien – Der Tod der Demokratie

policonZusammenfassung: Die Parteien führen ein Eigenleben, das an Clanstrukturen erinnert und mehr an Machtfragen als an Sachfragen, dem Willen des Volkes und dem Wohl des Bürgers orientiert ist. Die Politiker sind auf vielerlei Weise, z.B. Parteilinie, unfrei und ähneln Statisten. Das führt zur Frage, ob wir Parteien noch brauchen und wie eine alternative Gesellschaft und politische Kultur aussehen könnte.

Dass Parteien der Tod der Demokratie sind, mag als sehr gewagte Aussage betrachtet werden, vor allem wenn sie vielen Menschen eher als ihre Verkörperung gelten. Und in der Tat haben Parteien durchaus ihre Berechtigung als eines der Elemente im demokratischen Prozess, doch diese Berechtigung schwindet zunehmend, nicht zuletzt durch das aktive Mitwirken der Parteien an diesem Verlust.
Es gibt verschiedene Auffassungen von der Demokratie. Die Grundidee war einmal, dass das Volk alle Entscheidungen trifft. Diesem Ideal kommt die Basisdemokratie am nächsten, bei der dem Volk alle Entscheidungsmöglichkeiten vorgelegt werden und es direkt darüber befindet. Das erwies sich angesichts der Vielzahl an Menschen und den technischen Möglichkeiten als unpraktikabel. Da die Politiker die Meinung des Volkes aber zunehmend ignorieren und sie immer weniger die Vertreter des Volkes darstellen, sondern vielmehr eine eigene Kaste bilden, und da das Internet Weiterlesen

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Islam und Migration existieren – Get over it

policonKurzfassung: Wir sind selbst schuld, wenn es so viele Flüchtlinge gibt und wenn diese zu uns kommen. Aber es bringt nichts, auf sie zu schimpfen oder sie in ein KZ zu stecken. Wir müssen selbst wachsen und uns mit ihnen und unseren Ängsten und Fehlern auseinandersetzen, ihnen bei der Integration helfen und die Notwendigkeit für Flucht und Völkerwanderung beseitigen. Das wäre wahre Menschlichkeit und ein möglicher Ausgangspunkt für eine bessere Welt.

Die gegenwärtige Flüchtlingswanderung beunruhigt viele Menschen und lässt eigentlich auf dem Rückzug befindliche Untugenden wieder zum Vorschein kommen. Auch die zunehmende Freiheit in Sexualität und Beziehung, vor allem in Bezug auf die Rechte von Homo- und Bisexuellen und von Transgendern, sorgt in manchen Bevölkerungsgruppen für wachsende Unruhe. Auch wenn viele das nicht sehen, so bereitet die Welt sich doch auf einen Wandel zu einer besseren, lichtvollen Welt vor. Die gegenwärtigen Unruhen und die globale Bemühung um einen gesellschaftlichen Rechtsruck sind ein Aufbäumen von Kräften, die keine Veränderungen lieben und die vor allem um ihre Macht und ihren Einfluss fürchten. Auf deren aktives Wirken ist das gegenwärtige Chaos im Wesentlichen zurückzuführen.

Darum hilft es nicht, gegen den Islam zu wettern und gegen Flüchtlinge zu schimpfen – das eigentliche Hauptproblem sind diese dunklen Kräfte, die sich vor allem in der Politik, der Religion und der Wirtschaft und Industrie ausdrücken. Da bringt es auch nichts, sich an der Französischen Revolution zu orientieren und alle Missetäter aufzuknüpfen, weil dann schnell eine neue Generation von „Bösen“, von Fehlgeleiteten, deren Platz einnimmt, wie zuletzt die Arabische Revolution gezeigt hat. Wenn man wirklich einen Wandel hin Weiterlesen

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TTIP und die Grenzen der Politik

policon„… die ich rief die Geister, werde ich nicht los!“, beklagt sich Goethes Zauberlehrling in dem gleichnamigen Gedicht. Diese Klage beschränkt sich ganz und gar nicht auf diese Verse, sondern ist global und zeitlos gültig. Und insbesondere kann man sie auch in Bezug auf den Zustand der modernen Regierungsform „Demokratie“ und auf den Kapitalismus äußern, die heute Entscheidungen treffen, die z.T. irreversibel sind (Atommüll, Fracking) oder deren Rücknahme uns sehr viel Geld kosten wird (TTIP & Co.).
Auch ohne genaue Zahlen und repräsentative Umfragen kann man wohl davon ausgehen, dass in der westlichen Welt die Demokratie die bei weitem angesehenste Staats- und Regierungsform ist. Die dauernden Finanzkrisen, die sich immer weiter öffnende Armutsschere, zunehmende Kriegstreiberei, die EU-Krise und vielfältige, am Horizont lungernde Gesetzesvorhaben und Vertragswerke wie TTIP, TISA und CETA lassen aber Zweifel an der Umsetzung dieses hehren Ideals und an diesem Ideal selbst wachsen.
Das Volk, der Souverän, hat Vertreter gewählt, die an seiner statt und in seinem Interesse Entscheidungen treffen und Regeln gestalten sollen, die ihm zugute kommen. Doch was macht man, wenn sie zu tauben und ungehorsamen Geistern mutieren, die ein unabhängiges Eigenleben führen wollen und die man nicht mehr los wird? Und was macht man mit den ungeliebten Geistern zweiten Grades, die von diesen geschaffen wurden und Weiterlesen

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Religion, Staat und Sexualität

Icon SexualitätpoliconIn den USA schlägt der Fall Kim Davis zur Zeit hohe Wellen. Nachdem der Oberste Gerichtshof die Beschränkung der Ehefreiheit auf heterosexuell agierende Menschen gekippt hat und damit gleichgeschlechtliche Ehen landesweit ermöglichte, hat sich Kim Davis unter Berufung auf ihre Religionsfreiheit geweigert, gleichgeschlechtlichen Paaren den – nicht-religiösen – Eheschein auszustellen und dafür sogar von verschiedenen Präsidentschaftskandidaten, die das amerikanische Rechtssystem eigentlich kennen sollten, Unterstützung erfahren. Dieses verpflichtet sie mit gutem Grund, ihre Aufgaben gegenüber dem Staat und seinen Bürgern, von denen sie gewählt wurde, zu erfüllen und ihren Amtseid zu respektieren.
Ihre Aufgabe ist es, einen säkularen, nicht-religiösen Verwaltungsakt zu erledigen, der im Übrigen unter das Jesuswort fällt, dass man dem Kaiser geben soll, was des Kaisers ist. Ihrem Verhalten und der Logik ihrer Argumentation nach, sieht sie sich aber als Priesterin, die mit der Beurkundung einen christlich-sakralen Akt vollzieht. Anders als etwa in Deutschland, können in den USA die Priester, bei Vorlage einer Eheerlaubnis, die säkulare Trauung zusammen mit der kirchlichen Trauung vollziehen. Wer also im Rathaus eine Heiratsurkunde möchte, beabsichtigt ganz offensichtlich keine kirchliche Trauung. Und gleichzeitig ist für die kirchliche Seite eigentlich nur die kirchliche Trauungszeremonie die Weiterlesen

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Pegida & Co. und die Zukunft

policonDie Welt wird immer wieder und in immer schnellerer Folge erschüttert – von Krisen finanzieller und menschlicher Art, von Kriegen, von Umwälzungen und Revolutionen, von Aufständen und Aufbegehren, also von Beben jeglicher Art. Europa ist davon nicht ausgenommen und auch Deutschland nicht. Wir sind alle Teile des Ganzen, und darüber können Grenzen nicht wirklich hinwegtäuschen.

Das jüngste Beben geht von der Pegida aus, den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“, und andere Beben, die immer wieder mal ein Grollen vernehmen lassen, gehen von Gruppierungen aus, die gegen Anpassungen der Bildungspläne an die Realität und die Erfordernisse der Gegenwart sind, oder von Gruppen wie Attac und Occupy, die sich gegen die Fehlentwicklungen in Politik und Wirtschaft zur Wehr setzen.

Die Pegida stellt in ihrem Positionspapier Forderungen, von denen man manche problemlos unterschreiben könnte, wenn sie nicht schon verwirklicht wären und schon fast selbstverständlich sind, oder die fortschrittlich und menschenfreundlich klingen. Jedenfalls war die Diskussion über manche dieser Punkte schon vor ihrem Auftreten in Gange, und andere Punkte sind sicherlich auch diskussionswürdig, zeigen aber auch das Bedürfnis, sich abzuschotten. Zu dem Thema, das die Pegida explizit im Namen führt, also zu Europa und Islamisierung, findet sich aber im Positionspapier nichts wirklich Handfestes.

Und größer ist die Diskrepanz zu dem Positionspapier bei den Demonstrationen, die von ihr auf die Beine gestellt werden. Da geht es nicht um die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen oder um sexuelle Selbstbestimmung oder gegen Radikalismus oder um eine verbesserte Betreuung von Asylsuchenden. Bei den Demonstrationen, in denen sich diese und ähnliche Beben nicht nur hier, sondern in vielen europäischen Ländern äußern, geht es im Grunde genommen um etwas ganz anderes: Weder geht es um Patriotismus, noch um Europa und das heterogene Abendland oder, zumindest nicht im Kern, um Islamisierung – es geht um die Angst vor der Zukunft. Weiterlesen

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Debattenkultur und die Wege der Logik

policonIn unserer Gesellschaft, in der Politik und in unserem Leben tauchen immer wieder kontrovers und bisweilen sehr emotional diskutierte Themen auf, die sich auch nicht so ohne weiteres lösen lassen. Ein Problem dabei ist, dass es keine wirkliche und weitreichende Diskussionsplattform gibt, auf der man diese Themen umfassend besprechen könnte. Und gäbe es sie, so hätte man das Problem, dass die Beiträge von sehr unterschiedlicher Art und Qualität sein werden und von unterschiedlichen Mentalitäten stammen und unterschiedliche Niveaus von Informationsvielfalt und -güte und von argumentativer Ausbildung widerspiegeln. Die Folge ist, dass man aneinander vorbeiredet und Meinungen, Vorurteile, Dogmen, Simplifizierungen und abgehobene Gedankengänge aufeinanderprallen, die eine sinnvolle Diskussion unmöglich machen.

Nun kann man sich fragen, ob man darauf nicht verzichten könnte, denn letztlich gibt es nur eine Wahrheit, und eine Handvoll gut ausgebildeter Experten sollte doch mit den Mitteln der Logik imstande sein, zu einem gemeinsamen Befund zu kommen und die absolute Wahrheit einer Sache oder ihre einzig logische Lösung herauszufinden – schließlich hängt Logik nicht von Emotionen ab und ist unbestechlich.

Aber so einfach ist diese eher technokratische Art der Lösung nicht. Weiterlesen

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Kulturkampf Gender-Mainstreaming?

Sexualität Gender MainstreamingKulturkampf PolitikAls in den späten 60er Jahren des letzten Jahrhunderts Sexualkundeunterricht Pflicht wurde, stemmten sich katholische und konservative Kreise gegen diese Regelung und verkündeten den drohenden Untergang des Abendlandes. Davor noch setzten menschenfreundliche Bemühungen ein, den Rassismus abzuschaffen, der bisweilen als gottgegebenes Recht interpretiert wurde und der auch heute noch lange nicht restlos aus den Köpfen der Menschen verschwunden ist. Anfang des gleichen Jahrhunderts kam die Frauenbewegung langsam ins Rollen, die unerhörterweise für die Frauen die gleichen Rechte wie die der Männer einforderte und schließlich auch halbwegs durchsetzte. Kirchliche und konservative Kreise stemmten sich dagegen und beschworen den drohenden Untergang des Abendlandes herauf. Noch weiter davor, im Jahre 1865, wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika nach dem Sezessionskrieg die Sklaverei abgeschafft, aber zusammen mit dem damit verbundenen Rassismus hielt sich die zugehörige Mentalität noch viele Generationen lang. Einer der Gründe für diesen Krieg war, dass die Südstaaten die in ihnen herrschende Sklaverei nicht abschaffen wollten. Diese Südstaaten bilden heute interessanterweise den sogenannten Bible Belt, den Teil der USA, in dem religiöse und konservative Werte ganz besonders hoch gehalten werden und in dem gleichzeitig der Anteil der Abtreibungen, Teenagerschwangerschaften und Ehescheidungen ganz besonders hoch ist und die sich am vehementesten gegen die Gleichberechtigung von Homosexuellen und anderen „Abweichlern“ einsetzen und in diesem Zusammenhang davon reden, dass sie dadurch in ihrer Religionsausübung beeinträchtigt und sie als Christen verfolgt würden. In diesen Staaten gibt es mittlerweile auch ein Phänomen, das die Amerikaner als Brain Drain bezeichnen, die Abwanderung von Menschen mit Können, Ideen und Fantasie in weniger repressive Bundesstaaten, in denen sie und ihre Kinder sich freier entfalten können.
Das Muster ist immer das gleiche: Fundamentalistisch-religiöse und konservative bis faschistische Kreise wenden sich gegen jegliche soziale Evolution und wollen gesellschaftliche Veränderungen unterbinden. Die Demonstrationen und Unruhen gegen die Öffnung der Ehe in Frankreich im Jahre 2013 gingen von diesen Kreisen im Zusammenspiel aus. Und der Aufruhr in Deutschland gegen ein geplantes Update für den baden-württembergischen Bildungsplan erfährt aus ähnlichen Kreisen Unterstützung. Und überall auf der Welt, wo der LGBTI-Gemeinde das Leben schwer gemacht oder es gar kriminalisiert wird, stehen Religion und Konservativismus dahinter, auch im ehemals kommunistischen Russland.
Es gibt also global betrachtet einen Kulturkampf zwischen religiös-konservativen Kreisen auf der einen Seite und fortschrittlichen Kreisen und Menschen, die sich einfach unbeeinträchtigt entfalten wollen, auf der anderen Seite. Dieser Kulturkampf wird zur Zeit am sichtbarsten, Weiterlesen

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Sexualität – Eine Zukunft für die Zukunft

SexcoverVon wegen sexuelle Befreiung und tolerante Gesellschaft – es mag zwar Fortschritte in den letzten fünf oder sechs Jahrzehnten gegeben haben, verursacht etwa durch die Einführung von einigermaßen sicheren Verhütungsmitteln, durch den Stonewall Riot der Schwulen und Lesben und vielleicht auch durch die Flower-Power-Bewegung und eine schleichende Emanzipation von der Kirche, aber diese Fortschritte sind längst nicht irreversibel und betreffen nur einen Teil der Welt, während sich in anderen Teilen kaum etwas tut oder die Lage gar schlimmer wird. Weibliche Genitalverstümmelung in Afrika, Gruppenvergewaltigungen in Indien, desolate Zustände im amerikanischen Bible Belt und eine zunehmend prekärer werdende Lage für Homo- und Bisexuelle und Transgender in Afrika, Russland und anderen Gebieten sind dabei nur die Spitze des Eisberges von Unterdrückung und Bewusstseinsverdunkelung.

So gesehen sind alle bisherigen Erfolge bei der Befreiung der Sexualität eher kosmetischer und temporärer Natur. Weiterlesen

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Die Krise der Demokratie

policonKurzf.: Die Vorgänge in der Türkei und Ägypten sind symptomatisch für die Krise der Demokratie und zeigen, dass Demokratie und Demokratieverständnis weltweit und auch in „alten“ Demokratien immer noch Defizite aufweisen, vor denen man gerne die Augen verschließt und dass die Menschen nicht länger bereit sind, dies hinzunehmen.

Das Athen vor etwa zweieinhalb Jahrtausenden gilt gemeinhin als die Geburtsstätte der Demokratie, auch wenn es sicher schon vorher und unabhängig davon auch nachher Völker, Kulturen und Gruppen gab, die mehr oder weniger nach diesem Prinzip lebten. Allerdings waren diese demokratischen Ereignisse nur wenige und kurze Lichtblicke in unserer langen, irdischen Geschichte, die vor allem von feudalen und despotischen Regierungen beherrscht wurde. Deswegen gibt es auch nirgendwo eine Demokratielinie, die auch nur auf tausend Jahre gelebte Demokratie zurückblicken könnte. Allenfalls die USA, Frankreich und die Schweiz können eine Demokratie vorweisen, die sich in Jahrhunderten rechnet.

Das Ergebnis einer solchen vergleichsweise langjährigen Demokratie ist aber kein besonders ausgeprägtes und verfeinertes demokratisches Staatswesen in dem Sinne, in dem das demokratische Ideal eigentlich verstanden wird. Dieses besagt, dass das Volk bestimmt, wie das Volk leben möchte.

Dieses Ideal ist nun technisch in unserer immer komplexer werdenden Gesellschaft bislang kaum zu verwirklichen, weshalb sich eine Stellvertreter-Demokratie gebildet hat, bei der vom Volk gewählte Menschen dessen Interessen stellvertretend vertreten und verwalten sollen. Das ist der wesentliche Grundkonsens der gegenwärtigen Demokratien.

Die Praxis aber hat mit diesem immerhin halbwegs akzeptablen Kompromiss herzlich wenig zu tun. Wenn etwa im Nachbarland der Griechen, der etwa 90-jährigen Republik Türkei, der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan im Prinzip verkündet, dass er machen kann, was er will, da er schließlich von über 50 % der Bevölkerung gewählt wurde, dann zeigt dies ganz klar, dass er das Prinzip der Demokratie nicht verstanden hat: Das höchste oder mächtigste Amt eines Staates verleiht keine Herrscherwürden, sondern Weiterlesen

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Politik – Eine Zukunft für die Zukunft

Politikcover… ist der Titel meines neuesten Buches (Covertext, Inhaltsverzeichnis und Leseproben in der Menüleiste unter „Weitere Zukunftsbücher“).

Die Welt unterliegt einem stetigen Wandel. Die technologischen Rahmenbedingungen ändern sich stetig, die Kommunikationsmöglichkeiten wachsen, und in der Folge ändern sich auch die politischen Möglichkeiten. Im Zuge des ebenfalls stattfindenden Bewusstseinswachstums zeigt sich aber, dass die gegenwärtige Politik den Herausforderungen weniger denn je gewachsen ist und immer noch im Kleinkind-Stadium verharrt, das Vernunftgründen nicht zugänglich ist. Erscheinungen wie der Arabische Frühling oder die Occupy-Bewegung oder Greenpeace zeigen deutlich, dass den Menschen die Probleme unserer Zeit durchaus bewusst sind und sie sich eine andere, erwachsenere Politik erwarten. Unterdrückung, Bankenskandale, Gier und Verdummung werden nicht mehr so einfach hingenommen. Ein großer Wandel kündigt sich an, den die Politik entweder ignoriert, zu unterdrücken versucht oder Weiterlesen

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